Nach dem überraschenden Kommunalwahlsieg 2019 und der ungewohnten Position als größte Fraktion im Offenburger Gemeinderat, scheinen seit der verlorenen Dezernentenwahl Ende März bei den „Grünen“ alle Nerven blank zu liegen.
Das Druckventil hat Fraktionsvorsitzender Ingo Eisenbeiß in der letzten Gemeinderatssitzung bedient.
Anstatt sich bei der Haushaltsrede auf die Investitionen, Ziele und Projekte der Stadt Offenburg zu fokussieren, packte er die Gelegenheit beim Schopf und ließ ordentlich Dampf ab.
Kritisch zu hinterfragen und nicht alle Entscheidungen gut zu heißen, gehört in einer Demokratie dazu und wirkt wie Salz in der Suppe.
Jedoch sich so dermaßen im Ton zu vergreifen und mit einem völlig deplatzierten Thema seine Rede zu gestalten, sorgte für staunende und fassungslose Gesicher im Rat. Der Ursprung dieser Entgleisung dürfte in den Geschehnissen der letzten Monate zu suchen sein. Der Vorschlag, ein viertes Dezernat innerhalb der Stadtverwaltung einzuführen, stieß nicht bei allen Fraktionen auf Verständnis. Lediglich wir Freien Wähler haben uns offen für eine Beratung gezeigt. Beim ausgesprochenen Grünen-Willen blieb es jedoch – weder ein Grünen-Antrag folgte, weder eine Vorlage wurde dem Gemeinderat vorgelegt, geschweige denn eine Debatte im Gemeinderat darüber geführt. Kein Pro, kein Contra, keine Zahlen und Fakten, kein Für oder Gegen ein weiteres Dezernat. So ist es schlichtweg falsch und nicht von Fairness geprägt solche Behauptungen im Rahmen der Haushaltsrede zu formulieren. Als nächster, unausweichlicher Schritt blieb, einen Gegenkandidaten gegen Finanzbürgermeister Kopp zu stellen. Im Grunde wieder ein falscher Schritt der Grünen-Fraktion, als stärkste Kraft im Rat. Nach den üblichen Gepflogenheiten der alteingesessenen Parteien, hätten sie eigentlich den Vorschlag des ersten Beigeordneten, also der Stelle des Baubürgermeisters, anvisieren müssen. Dem nicht genug folgten Wochen der Belehrung über die Auslegung der Gemeindeordnung und die damals bevorstehende Dezernentenwahl, deren Ausgang bekannt ist. Alles in allem schien zu viel Dampf im Grünen-Kessel gewesen zu sein, ein Umstand, dem eine derartige Haushaltsrede Abhilfe bringen sollte. Unsere Fraktion verwehrt sich gegen einen solchen Umgangston und hofft darüber hinaus, dass die Grünen-Fraktion zukünftig sachgerechte und zur Debatte passende Wortbeiträge vorbringt.
Persönliche Befindlichkeiten gehören nicht in eine Auseinandersetzung über die Zahlen und Fakten des Haushalts unserer Stadt.
FWO Fraktion